Anleitung für NGOs und Verbraucher

MarktChecker

Welche gesetzlichen Anforderungen gibt es an das Energielabel eines Kühlschranks, welche an das Label eines Fernsehers? Welche Angaben zum Energiesparen muss ein Benutzerhandbuch einer Waschmaschine enthalten? Und wie können NGOs und VerbraucherInnen die Marktüberwachung ganz allgemein stärken?

Mit der “Anleitung für NGOs und Verbraucher zur Kontrolle der Vorgaben des Energielabels und Ökodesign im Einzel- und Online-Handel” gibt das MarktChecker-Projekt eine Einführung in die gesetzlichen Effizienz-Anforderungen der Produktpolitik der Europäischen Union. Die beiden Instrumente Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung sind seit vielen Jahren für die meisten Haushaltsgeräte verpflichtend und können leicht in Geschäften überprüft werden. Zivilgesellschaftliche Organisationen und auch private Verbraucher können daher dazu beitragen, Regelverstöße zu erkennen, Verbesserungen einzufordern und so größeren Druck für die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen auszuüben.

Prüfmethoden auf dem Prüfstand

Frau geht ein Licht auf; Foto: Erdbeermarmelade / photocase.de

Im Januar 2016 startete das Projekt „Unterstützung der Marktüberwachung“, das die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) durchführt. In diesem Projekt kommen die Prüfmethoden für energieverbrauchsrelevante Produkte selber auf den Prüfstand. Das soll mehr Transparenz schaffen und das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Produktangaben zu Energieverbrauch oder Energieeffizienz stärken.

Untersucht werden Prüfmethoden, die durch die europäischen Richtlinien zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung geregelt sind. Die sich aus den beiden Richtlinien ableitenden Vorschriften beschreiben, wie Produkte gekennzeichnet werden und welche Eigenschaften sie haben. Dabei müssen die Hersteller selbst erklären, dass und wie sie die Anforderungen dieser Vorschriften erfüllen. In Deutschland obliegt die Marktüberwachung den Ländern. Daher wird die BAM hier auch eng mit den Marktüberwachungsbehörden der Länder zusammenarbeiten.

Konkret werden Prüfmethoden am Beispiel von vier Produktgruppen unter die Lupe genommen. So sollen Schwachstellen aufgedeckt und Prüfmethoden ergänzt, vereinfacht oder weiterentwickelt werden. Hierzu koordiniert die BAM Ringversuche bei externen Prüfinstituten. Nach der öffentlichen Diskussion in Verbindung mit dem VW-Skandal wird die BAM außerdem die Frage aufgreifen, inwiefern die technische Überwachung robust gegen Betrugsversuche ist.

Die Erkenntnisse aus dem Projekt sollen die Marktüberwachungsbehörden unterstützen und helfen, gleiche Wettbewerbsbedingungen im Markt zu fördern und das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Angaben auf den Etiketten und Datenblättern zu stärken. Die Ergebnisse fließen auch auf nationaler und europäischer Ebene ein. Mit dem Projekt wird eine Maßnahme des “Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz” (NAPE) der Bundesregierung umgesetzt.

Kontakt: Dr. Floris Akkerman und Dr. Moritz-Caspar Schlegel vom Referat für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung der BAM, E-Mail: evpg@bam.de